Hochschulpolitik. Bei der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments wurden gleich mehrere Anträge beschlossen – unter anderem entsteht bald eine Kooperation zwischen dem AStA und der Stadtbücherei Bochum.

Auch Studierende der RUB werden bald Zugriff auf die Angebote der Stadtbibliothek Bochum erhalten, die regulär einen Mitgliedsbeitrag von 30 Euro jährlich ausmachen würden. Für einen Beitrag von 15 Cent pro Student:in können damit zukünftig alle Ausleihangebote der sieben Zweigstellen der Bibliothek genutzt werden, was neben Büchern, eBooks, Zeitschriften und Zeitungen auch Konsolenspiele, VR-Spiele, 4k Filme, Mangas und Comics beinhaltet. Außerdem wird es, ähnlich wie bei der Theaterflatrate, ein Karten-Kontingent für RUB-Studierende geben, womit diese kostenlos in Veranstaltungen hinein kommen können, die einen Eintrittspreis haben. In der Abstimmung, bei der die Parlamentarier:innen mit 30 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen den Antrag bestätigten, beauftragte das StuPa den AStA nun mit der genauen Aushandlung des Vertrags.
Neben der Stadtbücherei-Kooperation beschloss das StuPa außerdem zwei Anträge des AStA. Beim ersten handelt es sich um eine Erweiterung des AIDA-Zeiterfassungssystems, mit dem die Arbeitszeiten der AStA-Angestellten protokolliert werden. Der Europäische Gerichtshofs urteilte im vergangenen Jahr, dass Arbeitgeber:innen künftig die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter:innen genauer protokollieren müssen. Kritik zur Wahl des Anbieters AIDA gab es aus der Opposition. So schreibt die Liste GRAS (Grüne & Alternative Studierende): „Nach kurzer Recherche haben wir bereits mehrere Opensource-basierte Zeiterfassungsprogramme gefunden, die sich kostengünstig einsetzen ließen. Solche hätten unserer Meinung nach in einen Angebotsvergleich gehört.“
Beim zweiten Antrag wurde eine Versicherung für den sogenannten „Glaskasten“ gegenüber von der Universitätsbibliothek bestätigt. Künftig nutzt der AStA die Räumlichkeiten für eine Fahrradwerkstatt sowie als Lagerraum.

Auch die Kontroverse zur Statusänderung des AStA im Landes-Asten-Treffen (LAT) sorgte erneut für Gesprächsstoff. Insbesondere fragten einige Parlamentarier:innen, weshalb der AStA-Vorsitz die Einstellung der Beitragszahlungen bereits am 5. Mai über den LAT-Emailverteiler bekannt gaben, der Beschluss darüber jedoch erst in einer AStA-Sitzung am 7. Mai als Nachbeschluss gefasst wurde. AStA-Vorsitz Ron Agethen äußerte sich dazu: „Die Frist musste eingehalten werden. Die Mehrheit wurde natürlich schon abgefragt. Das Meinungsbild war klar und das wurde in dem Protokoll nochmal festgehalten.“. Zuspruch für die Statusänderung erhielt der AStA durch den RCDS. Gegenüber der :bsz sagte Parlamentarier Felix Käppel: „Während sich bei der letzten Sitzung alle Listen einig waren, dass eine Vertretung der Studentenschaften auf Landesebene wichtig ist, stellen wir als RCDS an diese Vertretung offenbar höhere Ansprüche als dies die linken Listen in der Opposition tun.“ So sei die Substanz und Effektivität der Arbeit des LAT ungenügend gewesen, was sich unter anderem daran gezeigt habe, dass die durch das LAT geführte Kritik am Hochschulgesetz, das vergangenes Jahr beschlossen wurde, zu keinen Änderungen am Gesetz führte. Die Liste GRAS kritisiert die Entscheidung weiterhin. So sei es „politisch unhaltbar eine solche gravierende Entscheidung ohne Legitimation durch das Studierendenparlament zu treffen.“

:Stefan Moll, zusätzliche Arbeit durch :Jan-Krischan Spohr

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