Stellungnahme zum Rahmenvertrag der VG Wort

Veröffentlicht am

Stellungnahme des AStA der Ruhr-Uni Bochum zum Rahmenvertrag der VG Wort

Der AStA der Ruhr-Universität Bochum begrüßt die Entscheidung der Ruhr-Uni Bochum im Rahmen der Landesrektorenkonferenz der Universitäten in NRW, dem neuen Rahmenvertrag zwischen der Kultusministerkonferenz und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) zur Neuregelung der Abgeltung von Urheberrechtsansprüchen nach §52a UrhG nicht beizutreten. Auch die Landesrektorenkonferenzen der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen haben sich bereits verweigert.

Im neuen Rahmenvertrag* fordert die VG Wort, dass Dozierende bei Nutzung von Online-Lernplattformen wie Moodle oder Blackboard ab 1. Januar 2017 jeden Text bei der VG Wort melden, um sie dann einzeln abzurechnen**. Während im bisherigen Verfahren eine für alle beteiligten Parteien sinnvolle und unbürokratische Pauschale gezahlt wird, würde die Neuregelung damit unzumutbaren Mehraufwand für das ohnehin voll ausgelastete Lehrpersonal der Universitäten und Hochschulen bedeuten. Über die zu erwartenden Kosten besteht weiterhin keine Klarheit. Dem AStA ist unverständlich, warum die VG Wort diesen Weg beschreitet, während etwa die VG Bild- Kunst weiter auf die Pauschalvergütung setzt.

Die vorgeschlagene Neuregelung stellt für die Ziele zur Digitalisierung der Lehre in Deutschland einen massiven Rückschritt dar. Eine Nutzung von digitalen Lernplattformen im bisherigen Umfang ist mit dem neuen Rahmenvertrag durch den absehbaren Mehraufwand undenkbar. Wir stellen uns entschieden gegen bürokratisch begründete Einschränkungen im Zugang zu Lehrmitteln für Studierende der Ruhr-Uni Bochum.

Deswegen fordern wir die Rektorate der Ruhr-Uni und der anderen betroffenen Hochschulen auf, in den Verhandlungen mit der VG Wort standfest zu bleiben und auf einer schnellen Lösung zu beharren, die die Zukunft der digitalen Lehre sicherstellt, statt sie zu gefährden. Lange Schlangen an den Kopierern deutscher Universitäten im 21. Jahrhundert? Wochenlanges Warten auf die Verfügbarkeit der Lehrbücher in der Bib? Nicht mit uns!

-------------------------------------------

* https://moodle.hu-berlin.de/pluginfile.php/1739190/mod_resource/content/0/2016-10- 05_Rahmenvertrag_zur_Verguetung_von_Anspruechen_nach___52a_UrhG.pdf
** https://moodle.hu- berlin.de/pluginfile.php/1702000/mod_resource/content/0/Meldepflicht%2052a%20Vorabinformation %20UB%20CMS%20Juli%202016.pdf